AGB / Datenschutz / Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Silber und Gold Shops.

§ 1 Daten des Silber und Gold Shops

Edelmetallhaus Magdeburg GmbH - Silber und Gold Shop

Geschäftsführer: Sven Hiller
Tel. 0049-(0)391 - 8190454 Fax 0049-(0)391 - 8190456

Email: edelmetallhaus-magdeburg@email.de

Ladungsfähige Anschrift: Olvenstedter Str. 14, 39108 Magdeburg

§ 2 Hinweis des Ausschlusses des Widerrufsrechtes auch für Privatpersonen

Gemäß § 312d Abs. 4 Ziffer 6 BGB besteht kein Widerrufsrecht, da der Fernabsatzvertrag die Lieferung von Waren vom Silber und Gold Shop ( SGS ) zum Gegenstand hat, deren Preise auf dem Finanz- und Rohstoffmarkt Schwankungen unterliegen, auf die das Unternehmen keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.

§ 3 Sachmängel

(1) Alle diejenigen Teile oder Leistungen sind nach unserer Wahl unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist einen Sachmangel aufweisen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag.

(2) Der Vertragspartner trägt die Beweislast für die Mangelhaftigkeit im Zeitpunkt des Gefahrüberganges. Kein Mangel sind kleinere Kratzer auf Münzen und Barren und dieser Mangel ist bei historischen Anlagemünzen völlig ausgeschlossen.

(3) Sachmängelansprüche verjähren in zwölf Monaten.

(4) Der Vertragspartner hat offensichtliche Sachmängel gegenüber dem SGS innerhalb einer Frist von drei Tagen ab Erhalt des Liefergegenstands schriftlich zu rügen, verborgene unverzüglich nach Entdeckung; anderenfalls ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Vertragspartner trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Sachmangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(5) Zunächst ist uns Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Wählt der Vertragspartner nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Vertragspartner nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, so verbleibt der Vertragsgegenstand, sofern zumutbar, bei ihm. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelfreien Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

(6) Mit der Vornahme von Eigenschaftsbeschreibungen - u. a. im Rahmen von Vorgesprächen und Auskünften sowie in Prospekten oder Werbeanpreisungen - ist keine Garantieerklärung oder Zusicherung einer Eigenschaft unsererseits verbunden.

§ 4 Geltungsbereich

(1) Die vorstehenden und nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen, Angebote, Ankäufe sowie sonstige Handelsgeschäfte des SGS im rechtsgeschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern und Unternehmern.

(2) Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(3) Verbraucher und Unternehmer sind solche i.S.d. BGB.

(4) Mit der Auftragserteilung, spätestens aber mit Entgegennahme der Leistungen bzw. Lieferung des SGS erkennt der Verbraucher/Unternehmer diese Bedingungen an.

(5) Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf die Geltung seiner Geschäftsbedingungen wird hiermit vorsorglich widersprochen. Abweichungen und Ergänzungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Sollten, trotz vorgenannter Bestimmungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen kollidieren, so gelten die hier niedergelegten Regelungen vorrangig.

§ 5 Vertragsschluss

(1) Die Verkaufs- und Ankaufsangebote des SGS sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde bestellt / verkauft fernmündlich, per Fax oder durch Eingabe auf der Internetplattform. Bei letzterem Verfahren werden dem Kunden vor Abschicken der Bestellung/des Verkaufangebotes nochmals alle Daten angezeigt und können korrigiert werden.

(2) Verträge kommen erst mit Annahmeerklärung des SGS der Bestellung/des Verkaufsangebotes und deren Inhalt (per Auftragsbestätigung auch per e-mail oder Übersendung der Rechnung) oder im Falle der Bestellung durch Auslieferung des Liefergegenstands an den Vertragspartner zustande. Die Annahmeerklärung kann fernmündlich oder in Textform, auch per e-mail erfolgen.

(3) Die Parteien vereinbaren Lieferung gegen Vorkasse, falls keine abweichende Vereinbarung getroffen wird.

(4) Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Artikel der Gattung nach bestimmt geschuldet, d.h. sollte ein Artikel nicht mehr lieferbar sein, senden wir Ihnen qualitativ und preislich gleichwertige Artikel zu.

(5) Ankaufsangebote und Bestellungen (Angebote im Sinne von § 145 BGB) ab einer Summe von 20.000,- EUR akzeptieren wir ausschließlich in Schriftform, per Telefax mit Unterschrift oder signierter e-mail. Im Ausnahmefall sofern eine bereits bestehende Kundenverbindung existiert.

(6) Die Vertragsdaten werden von SGS gespeichert. Ein Abruf der Vertragsdaten ist für Kunden nachträglich nicht möglich.

§ 6 Handelszeiten, Preise

(1) Als vereinbart gelten die am Tag des Vertragsschluss gültigen Preise für Ankaufs- und Verkaufsgeschäfte in Euro zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

(2) Es gelten unsere üblichen Handelszeiten. Für Angebote, die zu diesen Handelszeiten abgegeben werden, gelten die jeweiligen Kurse des Systems. Soweit Angebote außerhalb der Handelszeiten abgegeben werden, gilt der zu Beginn der nächsten Handelszeit aktuelle Kurs.

§ 7 Geldwäsche

(3) Bei allen Bargeldgeschäften mit einem Wert über 15.000 EUR ist eine Identifizierung des Vertragspartners gemäß den Bestimmungen des Geldwäschegesetzes (GwG) erforderlich. Hierzu übermittelt der Vertragspartner eine Kopie seines gültigen Personalausweises oder Reisepasses.

§ 8 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Vereinbarung verbindlicher Liefertermine bei Lieferung durch den SGS bedarf der Schriftform.

(2) Wir sind zur Vornahme von Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist vertraglich ausgeschlossen worden.

(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht bei Lieferung durch den SGS die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstands im Falle der Versendung erst mit Übergabe auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Annahmeverzug ist.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auch bei frachtfreier Lieferung bei Lieferung durch den SGS auf den Vertragspartner über, sobald die Sendung an das Transportunternehmen übergeben worden ist oder zum Zwecke der Versendung unser Lager verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Vertragspartners verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Vertragspartner im Annahmeverzug ist.

(5) Der SGS stimmt mit dem Vertragspartner den Tag der Zustellung der Ware ab, im Falle der Vorkasse nach Eingang des Kaufpreises. Die Auslieferung erfolgt über ein Werttransportunternehmen. Der Vertragspartner muss am Tag der Anlieferung ganztägig unter der Lieferadresse anwesend sein, da ein exakter Lieferzeitpunkt aus Sicherheitsgründen nicht vereinbart wird. Gleiches gilt sinngemäß bei Warenabholung (Ankauf).

(6) Leistungsort für angekaufte Ware ist der jeweils aktuelle Geschäftssitz des SGS, in Magdeburg. Soweit vorhanden, sind zur Ware zugehörige Papiere ebenfalls an den SGS zu übermitteln. Der Verkäufer verpflichtet sich, soweit keine Abholung erfolgt, die Ware ausreichend versichert zu versenden. Der Versand ist so vorzunehmen, dass der SGS den Erhalt der versandten Ware quittieren muss (Einschreiben mit Unterschrift; kein Einwurfeinschreiben). Der Übersender trägt die Beweislast für den Zugang der Sendung.

(7) Die Durchführung des Werttransportes hat keine Auswirkung auf den Leistungsort. Der Werttransport erfolgt in aller Regel in Deutschland Österreich und teilweise den "BeNeLux-Staaten".

§ 9 Zahlungsbedingungen, Verzug, Gegenansprüche

(1) Der Rechnungsbetrag ist im Falle der Zahlung per Vorauskasse sofort nach Zugang der Auftragsbestätigung bzw. ansonsten mit Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzüge fällig und zahlbar. Zahlt der Vertragspartner innerhalb von drei Valutatagen ab Fälligkeit nicht, kommt er ohne Mahnung in Verzug.

(2) Ist die Nichteinhaltung der Lieferfristen auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Naturgewalt oder auf ähnliche Ereignisse, z. B. Streik, Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.

(3) Lieferverzug durch den SGS tritt erst ein, wenn zum vereinbarten Liefertermin keine Lieferung erfolgt ist und die schriftliche Mahnung um mehr als 4 Wochen fruchtlos verstrichen ist. Soweit Lieferfristen aufgrund von Engpässen auf den internationalen Rohstoffmärkten nicht eingehalten werden können, verlängert sich die oben genannte Frist auf 12 Wochen. Der SGS informiert den Kunden bei solchen Verzögerungen entsprechend.

(4) Der Lieferverzug wirkt sich nicht auf die mit den Verbrauchern/Unternehmern vereinbarten Kurse aus. Diese gelten wie vereinbart.

(5) Falls der Lieferant des SGS trotz vertraglicher Verpflichtung den SGS nicht mit dem bestellten Artikel beliefert, ist der SGS zum Rücktritt vom Vertrag mit dem Verbraucher berechtigt.

(6) Bei Ankaufsgeschäften wird der Kaufpreis nach Erhalt und positiver Prüfung der Ware, insbesondere auf Echtheit und auf den wieder verwertbaren Zustand fällig. Der SGS überweist den Kaufpreis innerhalb ein bis zwei Wochen nach Abschluss der Prüfung auf das angegebene Konto des Kunden.

(7) Soweit bei Ankaufsgeschäften die Prüfung auf Echtheit und auf den wieder verwertbaren Zustand negativ ausfällt, ist der SGS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird dem Kunden die übersandte Ware gegen Erstattung der Versandkosten zurück übersendet.

(8) Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts oder eines Aufrechnungsrechts steht dem Vertragspartner nur für den Fall zu, dass Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

(9) Wenn uns Umstände gleich welcher Art bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners in Frage stellen, so ist der SGS berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen und noch nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten bzw. zur Auszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Zahlung des Entgeltes einschließlich sämtlicher Forderungen, die der SGS aus jedem Rechtsgrund gegen den Vertragspartner jetzt oder künftig zustehen, werden dem SGS die folgenden Sicherheiten gewährt, die der SGS auf Verlangen nach Wahl dem SGS freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 25 % übersteigt.

(2) Die Ware bleibt Eigentum des SGS. Verarbeitung und Umbildung erfolgen stets für den SGS, jedoch ohne Verpflichtung für den SGS. Der Vertragspartner ist verpflichtet, den SGS die Verarbeitung oder Umbildung unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Erlischt das (Mit-)Eigentum des SGS durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Vertragspartners an der einheitlichen Sache wertmäßig (Rechnungswert) auf den SGS übergeht. Der Vertragspartner verwahrt das (Mit-)Eigentum des SGS unentgeltlich. Die Ware, an der der SGS ein (Mit-) Eigentum zusteht, wird nachfolgend als Vorbehaltsware bezeichnet.

(3) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen wird der Vertragspartner auf das Eigentum des SGS hinweisen und den SGS unverzüglich benachrichtigen, damit der SGS zur Durchsetzung ihrer Eigentumsrechte in der Lage ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem SGS die in diesem Zusammenhang entstehenden (außer)gerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Vertragspartner.

§ 11 Haftungsbegrenzung, Schadensersatzansprüche

(1) Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Vertragspartners (im Folgenden: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

(2) Dies gilt nicht, soweit zwingend nach gesetzlichen Vorschriften gehaftet wird. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

§ 12 Hinweis zum Datenschutz

Der SGS misst dem Schutz personenbezogener Daten einen hohen Stellwert bei. Die Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz und die Datensicherheit sind für den SGS selbstverständlich. Der SGS verarbeitet und nutz die personenbezogenen Daten aus diesem Vertrag nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung, Markt- und Meinungsforschung sowie für eigene Werbeaktionen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem SGS und dem Vertragspartner gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn das Festhalten am Vertrag für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellen würde.

§ 14 Gerichtsstand ist Magdeburg

Nutzungsbedingungen für unsere Webseiten.

§1 Abmahnungen nur nach vorheriger Information und Möglichkeit der Abstellung:

Abmahnungen gegen den SGS durch private Personen, "Abmahnvereine", Rechtsanwälte und Institutionen hinsichtlich eines vermeintlich ungerechtfertigten Nutzens eins Teils des Inhaltes der Webseite wie Bild, Text, Grafik werden von SGS nur dann akzeptiert, wenn eine Urheberrechtsverletzung vorliegt die eindeutig beweisbar und durch den SGS fahrlässig oder mutwillig begangen worden ist. Unabdingbare Voraussetzung für die Anerkennung einer Abmahnung ist die Möglichkeit für den SGS im Vorfeld der Abmahnung durch vorhergehende Information den vermeintlichen Abmahngrund in einem darstellbaren Zeitrahmen von fünf Werktagen abzustellen.

§2 Nutzungserlaubnis:

Der SGS räumt natürlichen Personen, die diese Website besuchen, eine widerrufliche, nicht exklusive, nicht übertragbare und beschränkte Erlaubnis zum Zugang zu und der Benutzung der Webseite sowie der auf ihr enthaltenen Informationen ein. Die Erlaubnis gilt nur insoweit, als der User ausschließlich die im Folgenden beschriebenen Ziele verfolgt und sich an die in diesen Nutzungsbedingungen aufgestellten Einschränkungen hält. Dem User ist es nicht gestattet, den Betrieb der Webseite in irgendeiner Weise zu unterbrechen oder dies zu versuchen.

§3 Gewährleistungsausschluss:

Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Informationen:

Diese Webseite und ihr Inhalt werden "so wie sie sind" bereitgestellt. Der SGS haftet ausdrücklich nicht :

- für die Pünktlichkeit, Genauigkeit oder Vollständigkeit der Informationen, die auf der Webseite angeboten werden, eingeschlossen aller Preisangaben sowie technischen Ausfällen.
- Die Richtigkeit der Ergebnisse, die der User oder sonstige Dritte durch die Benutzung der Webseite erlangt haben.

Alle Meinungen oder Einschätzungen, die als Meinung oder Einschätzung vom SGS dargestellt werden, geben nur die Meinung oder Einschätzung vom SGS zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder und können jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden.

§4 Regionale rechtliche Beschränkungen:

Diese Webseite enthält unter anderem allgemeine Informationen über die Art der vom SGS angebotenen Produkte und Dienstleistungen. Diese Webseite ist nicht an Personen in Ländern gerichtet, in denen die Veröffentlichung von Informationen hierüber oder der Vertrieb solcher Produkte und Dienstleistungen, wie sie auf der Webseite beschrieben sind, verboten ist, sei es aufgrund von Nationalität, Wohnsitz oder anderen Gründen. Personen, die solchen Beschränkungen unterliegen, dürfen diese Website nicht benutzen.

§5 Verweise auf andere Websites ("Links"):

Auf der Webseite enthaltene "Links" führen Sie zu öffentlich zugänglichen Seiten, deren Inhalt nicht vom SGS gestaltet wird. Daher ist der SGS nicht verantwortlich für den Inhalt dieser Seiten sowie die Korrektheit der auf diesen Seiten enthaltenen Informationen. Sie sollten die Bedingungen für die Nutzung solcher Seiten aufmerksam lesen. Mit der Aufnahme eines "Links" auf eine andere Webseite in der Webseite vom SGS macht sich der SGS weder die Inhalte dieser Seite zu eigen noch stimmt Sie deren Inhalt zu oder empfiehlt ihn.

§6 Änderungen an der Website:

Der SGS behält sich vor, zu jeder Zeit den Betrieb der Webseite zu ändern, auszusetzen oder ganz einzustellen, einschließlich der auf der Webseite angebotenen Dienste, Informationen oder Funktionalitäten, die im Rahmen der bestimmungsgemäßen Benutzung der Website zugänglich sind.

§7 Haftungsbeschränkungen:

Die Nutzung der Webseite geschieht auf das eigene Risiko des Users (Nutzers). Der User trägt die alleinige Verantwortung und das alleinige Verlustrisiko, das sich aus dem Herunterladen von, dem Zugang zu oder der Benutzung der Webseite und/oder ihres Inhaltes ergibt. SGS haftet nicht für Schäden irgendeiner Art, die infolge der auf der Webseite veröffentlichten Informationen oder durch Fehler in oder Auslassungen der Webseite entstehen. Der SGS übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus Investmententscheidungen entstehen, die auf Informationen beruhen, die auf dieser Webseite zugänglich gemacht werden.

§8 Kein Angebot, keine Beratung:

Die Analysen des SGS beruhen auf Quellen, die wir für vertrauenswürdig und zuverlässig halten. Trotz sorgfältiger Quellenauswahl und Auswertung können wir für Vollständigkeit, Genauigkeit und inhaltliche Richtigkeit der Angaben keine Haftung übernehmen. Sämtliche Strategien, die aus Analysen des SGS resultieren, müssen mit Hinsicht auf Risiko und Umsetzung von Ihnen oder Ihren Anlageberatern geprüft werden. Die Informationen auf dieser Webseite stellen keine Anlageberatung dar, sondern sollen lediglich die selbstständige Anlageentscheidung des Konsumenten erleichtern.

§9 Zu Grunde liegendes Recht und Rechtssprechung:

Sofern sich nicht aus vertraglichen Vereinbarungen anderes ergibt, richten sich diese Nutzungshinweise nach deutschem Recht und sollen nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland ausgelegt werden.

§10 Änderungen der Nutzungshinweise:

Der SGS behält sich das Recht vor, diese Nutzungshinweise in jeder Weise zu ändern oder zu ergänzen. Der User sollte diese Nutzungsbedingungen zu Beginn jedes Besuches auf dieser Webseite lesen, um sich mit Änderungen vertraut zu machen.

§11 Salvatorische Klausel:

Sofern zu irgendeiner Zeit eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar werden sollte nach dem Recht einer Rechtsordnung, so berührt dies nicht die Rechtmäßigkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen in dieser Rechtsordnung oder in irgendeiner anderen Rechtsordnung.

§12 Urheberrecht:

Diese Webseite wurde im Jahr 2009 erstellt und ist urheberrechtlich geschützt. Der SGS behält sich jeweils alle Rechte an Daten und Texten vor, die auf dieser Webseite angezeigt oder durch sie weitergegeben werden. Der SGS hat die Zustimmung zur Veröffentlichung von Bildern und Grafiken auf dieser Webseite von den jeweiligen Inhabern der Bild- und Grafikrechte schriftlich eingeholt. Durch die Benutzung der Webseite und die Erlaubnis hierzu erlangt der User keinerlei Rechte an der Webseite oder deren Inhalt.

§13 Dem User ist es ausdrücklich untersagt:

- die Website zum Anbieten von Dienstleistungen zugunsten Dritter zu benutzen,
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- Logos oder andere Identifizierungsmerkmale vom SGS ohne die vorherige, schriftliche Einwilligung vom SGS zu benutzen.

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